Political Science-Lektionen

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• Menschenrechte: Bedeutung, Geschichte, Arten und Schutz – Menschenrechte sind grundlegende Freiheiten und Schutzrechte, die jedem Menschen zustehen, weil er ein Mensch ist. Sie sind universell, unveräußerlich, unteilbar und beruhen auf der Würde des Menschen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948) setzte einen gemeinsamen Maßstab, der später durch Verträge verbindlich wurde. Geschützt werden die Rechte durch Verfassungen, Gerichte, Menschenrechtskommissionen, die UNO und die Zivilgesellschaft. Eingeschränkt werden dürfen sie nur durch faire Gesetze, die andere schützen.
• Rechtsstaat – In einem Rechtsstaat müssen alle, auch die Regierung und ihre Anführer, dieselben bekannten Gesetze befolgen. Faire und unabhängige Gerichte wenden diese Gesetze für alle gleich an. Die wichtigsten Prinzipien sind: Vorrang des Gesetzes, Gleichheit vor dem Gesetz, klare und öffentliche Gesetze, faire Verfahren, geschützte Rechte und Gewaltenteilung. Gesetze entstehen und ändern sich in einem offenen Verfahren. Gerichte können prüfen, ob sie zur Verfassung oder zu einer Grundrechte-Charta passen. Staaten binden sich außerdem durch Verträge an das Völkerrecht.